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Kerstin Herms - Rechtsanwältin für Familienrecht & ErbrechtFamilienrecht aktuell: Die Düsseldorfer Tabelle 2020
Seit 1962 bildet das Oberlandesgericht Düsseldorf Richtwerte zur Bemessung des Unterhalts, insbesondere für den Kindesunterhalt. Alle zwei Jahre erfolgt eine Anpassung der Düsseldorfer Tabelle, wobei die letztmalige Anpassung vom OLG Düsseldorf für den Zeitraum ab dem...
Eltern müssen eine Zweitausbildung nicht bezahlen
Mit Beschluss vom 27. April 2018 - 7 UF 18/18 - hat das Oberlandesgericht (OLG) Hamm entschieden, dass Eltern grundsätzlich nicht verpflichtet sind, eine zweite Ausbildung ihres Kindes zu bezahlen. Das gilt unter der Voraussetzung, dass Eltern ihrem Kind Unterhalt...
Ehebedingte Nachteile – Darlegungslast der Beteiligten beim Ehegattenunterhalt
Grundsätzlich hat der unterhaltsberechtigte Ehegatte nach dem seit 2008 geltenden Unterhaltsrecht gemäß §1578b Abs.2 S.1 BGB nur noch für einen Übergangszeitraum Anspruch auf nachehelichen Unterhalt. Eine Ausnahme von diesem Grundsatz gilt, wenn der berechtigte...
Urteil: Zugewinnausgleich per Ehevertrag modifizierbar
Wenn ein Ehevertrag nichts anderes bestimmt, leben Ehepaare im bürgerlich-rechtlichen Güterstand der Zugewinngemeinschaft. Eine Modifizierung des Zugewinnausgleiches per Ehevertrag ist dahingehend zulässig, dass für das Betriebsvermögen nur der Stand der Kapitalkonten...
BGH Entscheidung zum Selbstbehalt – gemeinsamer Haushalt mit neuem Partner erhöht den Kindesunterhalt
Unterhaltspflichtige Elternteile haben beim Kindesunterhalt einen Rechtsanspruch auf Selbstbehalt bis zu einer gewissen Untergrenze. Diese Grenze liegt in der Regel auf Höhe der staatlichen Hilfe zum Lebensunterhalt (Hartz IV). Sie kann allerdings herabgesetzt werden,...
Ändern sich die Scheidungskosten während der Corona – Pandemie?
Die Scheidung einer Ehe ist nicht nur mit emotionalen, sondern auch mit nicht unerheblichen finanziellen Belastungen verbunden. Bestimmung nach den wirtschaftlichen Verhältnissen der Ehegatten Die wirtschaftlichen Verhältnisse der Ehegatten sind für die...
Lebensbedarf eines Ehegatten aus dem Ausland
Urteil des BGH vom 16.01.2013, Az. XII ZR 39/10 Im Mai 1990 schlossen die Parteien des Rechtsstreits die Ehe. Diese blieb kinderlos und endete mit der Scheidung am 11. März 2005. Der Ehegatte wurde dazu verurteilt, einen Aufstockungsunterhalt in Höhe von 367,10 Euro...
Trotz Wohnsitz bei Oma müssen Eltern vollen Unterhalt für Kinder in Ausbildung zahlen
Auch volljährige Kinder in Ausbildung, die bei den Großeltern leben, haben Anspruch auf den vollen Ausbildungsunterhalt durch den unterhaltspflichtigen Elternteil. Mit diesem Urteil hat der 2. Senat für Familiensachen des Oberlandesgerichts Hamm mit Beschluss vom...
Der Ehevertrag- unromantische Einrichtung oder wichtige Vereinbarung?
Der schönste Tag des Lebens- Ist da der Gedanke an einen nüchternen Ehevertrag nicht geradezu absurd? Jeder, der einmal eine Hochzeit erlebte, weiß, warum dieser Tag als "der schönste Tag im Leben" bezeichnet wird. Der Gedanke an einen Ehevertrag, an Güterrecht und...
Gemeinsame Veranlagung zur Einkommensteuer – trotz Trennung eine eheliche Pflicht
Wünscht ein Ehegatte die gemeinsame Veranlagung zur Einkommensteuer, so ist der andere Ehegatte auch noch nach der Trennung verpflichtet, in die gewünschte gemeinsame Veranlagung für die Zeit des Zusammenlebens einzuwilligen. Dies gilt allerdings nur, wenn die...
BGH: Bemessung des Unterhaltsbedarfs bei hohen Einkommen
Mit der Entscheidung vom 25. September 2019 - Az.: II ZB 25/19 - hat der Bundesgerichtshof (BGH) seine bisherige Rechtsauffassung verfestigt. Danach ist es rechtlich nicht zu beanstanden, wenn in einem Streit über den Ehegattenunterhalt von der Vermutung ausgegangen...
Corona-Pandemie: Ändert sich das Umgangsrecht des nicht betreuenden Elternteils?
Die gegenwärtige Corona-Pandemie rechtfertigt es grundsätzlich nicht, dass der Umgang des nicht betreuenden Elternteils mit seinem Kind ausgesetzt wird. Zu diesem Ergebnis kommt das Oberlandesgericht (OLG) Braunschweig in seinem Beschluss vom 20. Mai 2020 – Az: 1 UF...
OLG Stuttgart: Kein Anspruch auf Umgang mit einem Haustier nach einer Scheidung
Das Oberlandesgericht (OLG) Stuttgart hat sich in seinem Beschluss vom 16. April 2019 - Az. 18 UF 57/19 mit der Zuweisung eines Hundes nach einer Scheidung der Hundehalter auseinandergesetzt. Das OLG kam zu dem Ergebnis, dass ein Hund als Haushaltsgegenstand gilt und...
Die Voraussetzungen einer Scheidung
Grundsätzlich kann eine Ehe nur durch eine gerichtliche Scheidung beendet werden, und zwar unabhängig von ihrer Dauer. Darauf kann verzichtet werden, wenn die Ehe annulliert wird, was allerdings nur in extremen Ausnahmefällen möglich ist. Insgesamt gibt es vier...
Kein zusätzlicher Kindesunterhalt für Privatschulbesuch
Nach einer Trennung und einem Umzug in eine andere Stadt kann die Kindesmutter keinen zusätzlichen Kindesunterhalt verlangen, um den Mehrbedarf zu decken, der für den Besuch einer Privatschule mit dem Ziel entsteht, die Integration des Kindes in sein neues...
Vermögen und Unterhalt
Statistisch gesehen wird mittlerweile etwa jede dritte Ehe in Deutschland geschieden. Sofern ohne Ehevertrag geheiratet wurde, kann es im Punkt nachehelicher Unterhalt für einen Ehegatten richtig teuer werden. Der BGH hat sich mit dieser Thematik ebenfalls beschäftigt...
Ehesachen
Scheidung der Ehe
Scheidungsvarianten
Kosten einer Ehescheidung
Aufhebung der Ehe
Zuständigkeit für die Ehescheidung
Statusrecht
Namensrecht
Abstammung
Annahme als Kind (Adoption)
Familienrechtliche Genehmigungen
Genehmigungspflichtige Rechtsgeschäfte
Zuständigkeit für die Erteilung der Genehmigung
Genehmigung vor Abschluss des Rechtsgeschäftes einholen
Versorgungsausgleich
gesetzlicher Wertausgleich
schuldrechtlicher Wertausgleich
Ausschluss des Versorgungsausgleichs
Abschluss von Vereinbarungen
Kinder betreffend
Sorgerecht
„Neues Sorgerecht“ seit 31.01.2013
Umgangsrecht
Herausgabe des Kindes
Unterhalt
Kindesunterhalt
Familienunterhalt
Trennungsunterhalt
nachehelicher Ehegattenunterhalt
Unterhalt eines unverheirateten Elternteils aus Anlass der Geburt
sonstiger Verwandtenunterhalt
Ersatzhaftung
familienrechtlicher Ausgleichsanspruch
Abänderung von Unterhaltstiteln
Hausrat
Regelung der Rechtsverhältnisse am Hausrat
Hausratsregelungen bei Getrenntleben
Endgültige Verteilung des Hausrates
Aufteilung im Wege der Alleinzuweisung
Ausgleichzahlung
Verwirkung des Anspruchs auf Hausratsaufteilung
Herausgabe von persönlichen Sachen
Ehewohnung
vorläufige und endgültige Regelungen
Ehewohnung/-haus und Mietverhältnis
Ehewohnung/-haus im Miteigentum der Ehegatten
Gewaltschutz
Betretungsverbot für die Wohnung des Opfer
Aufenthaltsverbot im Imkreis der Wohnung des Opfers
Kontaktverbot
Verbot des Zusammentreffens mit dem Opfer
Anspruch auf Überlassung der Wohnung
Güterrecht
Eheliche Güterstände
Güterstandswahl
Begründung und Beendigung der Zugewinngemeinschaft
Güterrechtliche Lösung
Erbrechtliche Lösung
Gütergemeinschaft
Sondergut
Vorbehaltsgut
Begründung und Beendigung der Gütergemeinschaft
Eingetragene Lebenspartnerschft
Begründung der Lebenspartnerschaft
Rechtsverhältnis der Lebenspartner zueinander
Unterhalt während des Bestehens der Lebenspartnerschaft
Unterhalt während des Getrenntlebens
nachpartnerschaftlicher Unterhalt
Hausrat und Wohnung
Vermögensaufteilung
Sorgerecht
Aufhebung der Partnerschaft
Versorgungsausgleich
Vertragsgestaltung
Eheverträge
Form des Ehevertrages
Ehevertrag und Verfügungen von Todes wegen
Vereinbarungen zur Trennung und Ehescheidung
Vereinbarungen zur elterlichen Sorge und zum Umgangsrecht
Vereinbarungen zum Kindesunterhalt
Vereinbarungen zum Ehegattenunterhalt
Vereinbarungen zum Güterstand
Vereinbarungen zum Zugewinnausgleich
Vereinbarungen zum Versorgungsausgleich
Vereinbarungen zur Ehewohnung und zum Hausrat